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Digitalisierung

E-Health-Gesetz Teil II geplant

In der kommenden Legislaturperiode wird das E-Health-Gesetz erweitert werden. Schwerpunkte sollen die elektronische Patientenakte und weitere Anwendungen sein, wie der elektronische Medikationsplan oder das Notfalldatenmanagement.

Eine Erweiterung des E-Health-Gesetzes soll kommen. © Africa Studios / shutterstock.com

Auf der Fachtagung „eHealth.NRW – Das digitale Gesundheitswesen“ im September 2017 war es so weit: Dr. Stefan Bales, Ministerialrat im Bundesministerium für Gesundheit, kündigte einen zweiten Teil des E-Health-Gesetzes für die kommende Legislaturperiode an. Wie das Ärzteblatt berichtete, sollen in der Novelle des bisherigen „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)" sowohl die elektronische Patientenakte (ePA) im Fokus stehen als auch weitere Anwendungen der Telematikinfrastruktur (TI) und der elektronischen Gesundheitskarte (eGK), die über das Versichertenstammdatenmanagement hinausgehen. Bales gab dazu auf der Fachtagung in Düsseldorf den elektronischen Medikationsplan und das Notfalldatenmana­gement an. Die Daten der ePA werden zudem für den Patienten einsehbar sein. Sie sollen aus Sicherheitsgründen bei der gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) hinterlegt werden. Ferner werden in der Erweiterung des Gesetzes auch die Kosten berücksichtigt, die Ärzten und Apothekern aufgrund der TI entstehen. Welche Kosten im Detail und in welcher Höhe erstattet werden sollen, wurde jedoch noch nicht bekannt gegeben.1

Funktionalität und Interoperabilität im Fokus

Eine Voraussetzung für die Entwicklung neuer Anwendungen für die TI sind Zulassungs- und Bestätigungsverfahren für den Online-Produktivbetrieb. Damit der Medikationsplan und die Notfalldaten auf der eGK gespeichert werden können, veröffentlichte die gematik am 11. Oktober 2017 das Dokumentenpaket 2.1. In dem Paket sind die Spezifikationen enthalten, die Industrieunternehmen benötigen, um medizinische Anwendungen für die eGK entsprechend entwickeln zu können. Anhand der Spezifikationen können die Unternehmen ihre Produkte konstruieren und zur Zulassung einreichen. Für eine Zulassung sollen die Produkte unter anderem sicher, interoperabel und funktional sein. Den entsprechenden Nachweis müssen die einreichenden Unternehmen erbringen. Nachdem das Produkt technische Tests in der Testumgebung der gematik bestanden hat, erhält das Unternehmen eine Zulassung, um in Eigenverantwortung Feldtests zur Funktionalität und Interoperabilität in realen Versorgungsumgebungen durchzuführen. Im Anschluss an einen erfolgreichen Testverlauf können die Produkte bundesweit in der TI eingesetzt werden. Die genauen Details des neuen Zulassungsverfahrens sollen noch folgen.2

Literatur

1 „Bundesgesundheitsministerium kündigt E-Health-Gesetz Teil II an”, Ärzteblatt, 2.10.2017: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/80676/Bun%C2%ADdes%C2%ADge%C2%ADsund%C2%ADheits%C2%ADmi%C2%ADnis%C2%ADter%C2%ADium-kuendigt-E-Health-Gesetz-Teil-II-an

2 Release 2.1 Online-Produktivbetrieb (Stufe 2.1) - OPB2 der gematik: https://www.gematik.de/cms/de/spezifikation/release_2_1_opb2_1/release_2_1.jsp

Seiten-Adresse: https://www.telemedbw.de/fachartikel/e-health-gesetz-teil-ii-geplant